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Tätigkeitsschwerpunkte im Erbrecht

  • Lebzeitige Vermögensübertragungen
  • Gestaltung von Testamenten und Erbverträgen
  • Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen
  • Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen
  • Beratung bei der Unternehmensnachfolge
  • Gestaltung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen
  • Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften
  • Mediation bei der Vermögensnachfolgeplanung
  • Mediation bei Konflikten zwischen den Erben oder zwischen Erben und Pflichtteilsberechtigten

Erbrecht

Bereits frühzeitig ist es sinnvoll sich um eine geordnete Vermögensnachfolge zu kümmern. Hierbei ist neben der Gestaltung eines Testaments oder eines Erbvertrages auch an eine lebzeitige Übertragung von Vermögenswerten auf Kinder oder Enkelkinder zu denken. Durch eine geeignete Gestaltung kann erreicht werden, dass die steuerlichen Freibeträge sinnvoll und wiederholt ausgenutzt werden können. Die Freibeträge des Schenkungssteuerrechts stehen alle zehn Jahre in voller Höhe zur Verfügung.

Vorweggenommene Erbfolge

Als vorweggenommen Erbfolge werden all diejenigen Vorgänge bezeichnet, bei denen zu Lebzeiten Vermögen auf die nächste Generation übertragen wird. Neben Immobilien und Barvermögen, können hierbei auf Gesellschaftsbeteiligungen ganz oder teilweise auf den Nachfolger / die Nachfolgerin übertragen werden. Bei der Gestaltung der vorweggenommenen Erbfolge sind neben den Auswirkungen auf etwaige Pflichtteilsansprüche auch die möglichen Folgen für eine spätere Pflegebedürftigkeit in den Blick zu nehmen. Eine frühzeitige Beratung ist hier von besonderer Bedeutung, um mögliche rechtliche Nachteile zu vermeiden.

Testamentsgestaltung

Bei der Formulierung des sog. Letzten Willens bedarf es der besonderen Sorgfalt. Dies erklärt sich schon daraus, dass der Erblasser nach Eintritt des Erbfalls seine Entscheidung weder erklären noch korrigieren kann. Der Erblasser muss also zu Lebzeiten eine Reglung treffen, die seinen Willen klar und deutlich zum Ausdruck bringt. Das Bürgerliche Gesetzbuch stell für die Gestaltung eines Testaments bzw. Erbvertrages eine begrenzte Anzahl von Gestaltungsmöglichkeiten zur Verfügung. Neben der Erbeinsetzung und der Einsetzung eines Nacherben besteht die Möglichkeit Vermächtnisse anzuordnen, Auflagen zu machen, Testamentsvollstreckung anzuordnen. Darüber hinaus kann der Erblasser eine Rechtswahl treffen. Erst aus der richtigen und passgenauen Kombination der gesetzlichen Gestaltungsmöglichkeiten lässt sich ein rechtssicheres Testament erstellen, dass den Wünschen und Wertvorstellungen des Erblassers auch tatsächlich entspricht.

Erbscheinverfahren

Ohne ein Testament oder Erbvertrag tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Entsprechend der Anordnung des Gesetzgebers wird bestimmt, wer Erbe nach dem Verstorbenen geworden ist. Um das Erbrecht nachweisen zu können, bedarf es in aller Regel eines Erbscheins. Hat der Erblasser ein privatschriftliches Testament hinterlassen, bedarf es eines Erbscheins bzw. eines Europäischen Nachlasszeugnisses, um als Erbe nachzuweisen, dass man tatsächlich geerbt hat. Hierfür ist zunächst das Testament auszulegen. Häufig sind privatschriftliche Testamente gut gemeint und mit allerhand persönlichen Anmerkungen und Wünschen versehen. Dies führt nach dem Erbfall häufig zu großen Schwierigkeiten in der Auslegung des Testaments. Haben Eheleute oder eingetragenen Lebenspartner ein gemeinschaftliches Testament errichtet, so ist in der Auslegung dieses Testaments zu prüfen, ob der überlebende Ehegatte / eingetragene Lebenspartner das Testament nach dem Tod des Erstverstorbenen tatsächlich noch ändern konnte. Häufig wird übersehen, dass das gemeinsame Testament Bindungswirkung entfaltet hat. Dies bedeutet, dass die Verfügungen auf den zweiten Todesfall vom überlebenden Ehegatten / eingetragenen Lebenspartner nicht mehr geändert werden können. Der Erbschein kann beim Amtsgericht bzw. beim Notar beantragt werden. Der Erbe hat sämtliche Urkunden vorzulegen, die notwendig sind, um seine Erbenstellung nachzuweisen. Hierzu gehören insbesondere Geburtsurkunden, Sterbeurkunden und Heiratsurkunden.

Pflichtteilsansprüche

Das Grundgesetz garantiert jedem pflichtteilsberechtigten in den Grenzen des Bürgerliches Rechts eine Mindestteilhabe am Vermögen des Erblassers. Dabei führt das Pflichtteilsrecht nicht zu einer Beteiligung am Nachlass, sondern es handelt sich hierbei lediglich um eine Geldzahlungsanspruch gegen den testamentarischen Erben. Häufig fehlen dem Pflichtteilsberechtigten jedoch die notwendigen Informationen, um seinen Anspruch beziffern zu können. Um dieses Defizit zu überbrücken räumt das Gesetz dem Pflichtteilsberechtigten einen Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch ein. Beim Auskunftsanspruch hat der Pflichtteilsberechtigte die Wahl, ob er vom Erben ein privatschriftliches oder ein notarielles Nachlassverzeichnis fordert. Im Rahmen des notariellen Nachlassverzeichnis muss der Notar den Nachlassbestand vollständig und richtig ermitteln. Hierzu wird der Notar vom Erben beauftragt. Rechtsanwalt und Notar Ulf Schönenberg-Wessel hat durch seine Veröffentlichungen, insbesondere auch mit dem Handbuch „Schönenberg-Wessel – Das notarielle Nachlassverzeichnis“ einen wesentlichen Beitrag zur Professionalisierung der notariellen Nachlassverzeichnisses geleistet. Um seine berechtigten Ansprüche effektiv durchzusetzen, sollte der Pflichtteilsberechtigte möglich frühzeitig anwaltliche Beratung und Vertretung in Anspruch nehmen. Soweit sich der Erbe etwaigen Pflichtteilsansprüchen ausgesetzt sieht, sollte er unmittelbar fachanwaltliche Beratung in Anspruch nehmen. Eine professionelle und kompetente Beratung kann in vielen Fällen dazu beitragen einen langwierigen und kostenintensiven Prozess zu vermeiden.

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt und Notar Ulf Schönenberg-Wessel und Rechtsanwalt und Mediator Volker Siewert

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